Antidiskriminierungsstelle des Bundes

05.10.2017 Neues in der Rubrik "Der aktuelle Fall"

Eine Privatschule hat einen bereits zugesagten Schulplatz kurzfristig zurückgezogen, weil die Klassenlehrerin einen Mehraufwand im Unterricht befürchtet. Was die Eltern dagegen unternommen haben und wie die Rechtslage in vergleichbaren Fällen ist, erläutern wir in unserer Rubrik „Der aktuelle Fall“.

 Piktogramm eines Schulkindes, das vor einer Schultafel steht und einen Rechenschieber in den Händen hält. Dazu der Text: Der aktuelle Fall. Kein Schulplatz wegen Diabetes?

Kein Schulplatz wegen Diabetes?

Ein sechsjähriger Junge hatte bereits mehrere Jahre den an die Schule angeschlossenen Waldorf-Kindergarten besucht. Um gemeinsam mit seinen Freunden auf die Grundschule wechseln zu können, hatte der Junge die üblichen Aufnahmeuntersuchungen der Waldorfschule durchlaufen; die Eltern wiesen im Aufnahmegespräch explizit auf seine Erkrankung hin. Der Schularzt und die beteiligten Lehrer erklärten ihn daraufhin für schulreif, sodass er einen Platz in der ersten Klasse erhielt sowie den üblichen Schulvertrag, den die Eltern ausgefüllt und unterschrieben zurückgeschickt haben.

Die Mutter hat danach um einen Gesprächstermin mit der zukünftigen Klassenlehrerin gebeten, um mit ihr die Betreuungsmodalitäten für den Jungen zu besprechen und sie über die vielfältigen Hilfsangebote der Gesundheitsträger zu informieren. Während dieses Gesprächs wurde deutlich, dass die Klassenlehrerin den Jungen wegen seiner Erkrankung und dem damit eventuell verbundenen Mehraufwand nicht in der Klasse haben wollte. Die Eltern erhielten in der Folge eine Rücknahme der Schulplatz-Zusage mit der Begründung, eine so intensive gesundheitliche Betreuung, wie ihr Kind sie offenbar benötige, könne die Schule nicht gewährleisten.

Da es sich hier um eine Privatschule handelt und ein zivilrechtlicher Betreuungsvertrag zwischen der Waldorfschule und den Eltern geschlossen wurde, ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) anwendbar.

Was die weitere Prüfung des Sachverhalts ergab und welche Lösungsmöglichkeiten es gibt, lesen Sie in unserer neuen Rubrik "Der aktuelle Fall".