Antidiskriminierungsstelle des Bundes

20.10.2017 Podiumsdiskussion über Polizei und Antziganismus

"Die Polizei und Minderheiten – das Beispiel Antiziganismus" – unter diesem Titel diskutierten am Dienstag in Berlin auf Einladung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma und des Beauftragten für die Landespolizei des Landes Rheinland-Pfalz Vertreterinnen und Vertreter von Polizei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Im Mittelpunkt stand eine im Auftrag des Zentralrats erarbeitete Expertise über "Antiziganistische Ermittlungsansätze in Polizei- und Sicherheitsbehörden", die ihr Autor Markus End im Rahmen der Veranstaltung vorstellte.

Podium v.l.n.r. Dieter Burgard, Karen Taylor, Moderatorin Andrea Dernbach, Markus End, Oliver Malchow Quelle: Jan Michalko Podiumsdiskussion "Polizei und Antiziganismus"

Der Antiziganismus, also die Feindschaft gegenüber Sinti und Roma, ist eine der am weitesten verbreiteten und gesellschaftlich am tiefsten verankerten Formen rassistischer Vorurteile in Deutschland. "Racial Profiling" durch Polizeibeamtinnen und –beamte gehört zu den am häufigsten wiederkehrenden Diskriminierungserfahrungen für Angehörige der Minderheit, wie die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, Christine Lüders, in ihrem Grußwort betonte. Der Antiziganismus-Forscher Markus End hat für seine Expertise allgemein zugängliche Quellen wie Polizeimeldungen und Medienberichte ausgewertet und Hinweise gesammelt, die den Schluss nahelegen, dass ethnische Kategorisierungen und antiziganistische Stereotype in der Polizeiarbeit nach wie vor verbreitet sind.


Auf dem Podium diskutierte End seine Befunde mit Oliver Malchow, dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Karen Taylor, Vorstandsmitglied beim Europäischen Netzwerk gegen Rassismus ENAR und dem Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, seit 2014 auch Polizeibeauftragter des Landes. Der GdP-Vorsitzende Malchow zeigte sich bestürzt über einige der von End gesammelten Beispiele, betonte allerdings, dass sie zumeist gegen geltendes Recht und polizeiliche Verfahrensregeln verstießen. In Fällen, in denen Lagebilder eine bestimmte Herkunft von Tätern nahelegten, gebe es hingegen nach dem Gesetz gar keine andere Möglichkeit als auch nur diese Gruppe zu kontrollieren. Karen Taylor machte deutlich, dass das Problem nicht die unerlässliche Arbeit mit Täterbeschreibungen sei, verwies aber auf geringe Erfolgsquoten "anlassloser Kontrollen", denen massive Belastungen für die Betroffenen gegenüberstünden. Welche Rolle Polizeibeauftragte als unabhängige Beschwerdestellen für ein verbessertes Verhältnis zwischen Polizei und Minderheiten spielen können, war ebenfalls Thema der Diskussion.


Eine Dokumentation der Veranstaltung wird in Kürze zur Verfügung stehen. Die Expertise von Markus End kann auf der Webseite des Zentralrats heruntergeladen werden: http://zentralrat.sintiundroma.de/kurzexpertise-antiziganistische-ermittlungsansaetze-in-polizei-und-sicherheitsbehoerden