Antidiskriminierungsstelle des Bundes

01.10.2015 Christine Lüders beim Grundrechtekolloquium in Brüssel

In Brüssel fand am 1. und 2. Oktober das erste jährliche Grundrechtekolloquium der Europäischen Kommission statt, das sich der Bekämpfung von Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit widmete. Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, sprach auf der Veranstaltung über den Schutz vor Diskriminierung aufgrund der Religionszugehörigkeit.

Christine Lüders und der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans Christine Lüders und der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans Christine Lüders und der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans

Lüders setzte sich dabei besonders mit den Schwierigkeiten auseinander, denen muslimische Frauen auf dem Arbeitsmarkt begegnen, wenn sie das Kopftuch tragen. "Im Bereich der Religion neigen wir als Gesellschaft besonders dazu, Menschen in Schubladen zu stecken und Vorurteile zu rechtfertigen. Diskriminierung wegen der Religionszugehörigkeit kann aber nicht hingenommen werden", sagte Christine Lüders. "Menschen jeder Religion haben ein verbrieftes Recht auf Schutz vor Benachteiligung in Beruf und Alltag. Dafür steht das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz", so Lüders weiter.

Sorge bereitet Lüders die jüngste Zunahme antisemitischer Straftaten: "Die aktuellen Zahlen der Europäischen Agentur für Grundrechte FRA bezeugen den besorgniserregenden Anstieg antisemitischer Vorfälle in Deutschland, wobei die Dunkelziffer noch weit höher sein dürfte", so die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte seien klare gesellschaftliche Signale nötig.

Die europaweiten Herausforderungen durch Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit zeigten zudem, wie dringlich es sei, Diskriminierung wegen der Religion in ganz Europa und in allen Lebensbereichen klar zu ächten, sagte Lüders. Dazu wäre die neue EU-Gleichbehandlungsrichtlinie ein gutes Mittel, die aber seit 2008 im Europäischen Rat blockiert wird.

Das hochrangig besetzte Kolloquium in Brüssel, das vom Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans eröffnet wurde, ist eine der zentralen Initiativen der neuen Kommission, um im Bereich des Grundrechteschutzes Vertreter von EU, nationalen Regierungen und Nichtregierungsorganisationen an einen Tisch zu bringen. Das Kolloquium soll in Zukunft jährlich stattfinden.

Das Grundrechtekolloquium der Europäischen Kommission

Übersicht zu Antisemitismus 2015

Gemeinsamer Appell zur Umsetzung der EU-Gleichbehandlungsrichtlinie: