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Gesundheit und Pflege

Der diskriminierungsfreie Zugang zur Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht. Dennoch kommt es auch im Gesundheitswesen und im Pflegebereich zu Benachteiligungen.

Alle Menschen haben in ihrem Leben Kontakt zu Einrichtungen der Gesundheitsversorgung oder auch der Pflege. Kommt es dabei zu Diskriminierungen, erschüttert dies das notwendige Vertrauensverhältnis zwischen Patient*innen und Ärzt*innen bzw. dem Pflegepersonal.

Betroffene solcher Diskriminierungssituationen berichten, dass oftmals bereits der Zugang zur Gesundheitsversorgung erschwert oder verhindert wird.  Aber auch im Behandlungsverhältnis kommt es zu Benachteiligungen bei Diagnoseerstellung, im Therapieverlauf oder der Rehabilitation.

Ein strukturelles Problem ist darüber hinaus der mangelnde barrierefreie Zugang zu Gesundheitsleistungen. Dieser benachteiligt insbesondere Menschen mit einer Behinderung, wenn stationäre oder ambulante Versorgungsleistungen nicht oder ungenügend baulich und kommunikativ barrierefrei ausgestaltet sind.

Die Studie "Diskriminierungsrisiken und Diskriminierungsschutz im Gesundheitswesen - Wissensstand und Forschungsbedarf für die Antidiskriminierungsforschung" trägt zahlreiche Hinweise auf Benachteiligungen und Diskriminierungsrisiken für verschiedene Merkmalsgruppen im Gesundheitswesen zusammen.

Zur Studie

Was sagt das Gesetz?

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schützt vor Diskriminierung wegen des Alters, einer Behinderung, der ethnischen Herkunft oder aus rassistischen Gründen, wegen der Religion oder der sexuellen Identität in zivilrechtlichen Schuldverhältnissen. Der Schutz beschränkt sich dabei auf sogenannte Massengeschäfte, die typischerweise ohne das Ansehen einer Person in einer Vielzahl von Fällen getätigt werden.

Der medizinische Behandlungsvertrag gemäß § 630a BGB ist ein zivilrechtliches Schuldverhältnis im Sinne des AGG. Dieser umfasst sowohl ärztliche und zahnärztliche Tätigkeiten als auch die Leistungen der nichtärztlichen Heilberufe und der Gesundheitsfachberufe.

Nach Ansicht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fällt der medizinische Behandlungsvertrag als ein dem Massengeschäft vergleichbarer Vertrag unter den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Demnach hätten Patient*innen bei einer Diskriminierung Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Entschädigung. Ein entsprechendes Standpunkte-Papier hat die Stelle im Herbst 2020 veröffentlicht.

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