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Wohnungsmarkt

Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt ist weit verbreitet.

Mit unserem Erklärfilm können Sie sich über Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt informieren

Dieser Beitrag steht Ihnen auch mit Untertiteln zur Verfügung. Diese Versionen können Sie in der Abspielleiste auswählen, die eingeblendet wird, sobald das Video startet.

Dauer: 3:01, Größe: 206 MB

Umfrageergebnisse zu rassistischer Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Einer repräsentativen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes aus dem Jahr 2020 zufolge machten rund 15 % aller Befragten, die in den vergangenen zehn Jahren auf Wohnungssuche waren, dabei Diskriminierungserfahrungen aus rassistischen Gründen, wegen der Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe oder der Herkunft aus einem anderen Land.

Davon sind Menschen mit Migrationshintergrund besonders betroffen. Jede*r dritte Wohnungssuchende mit Migrationshintergrund (35 %) berichtete der Umfrage zufolge von rassistischer Diskriminierung.

Oft reicht schon ein fremd klingender Name aus, um gar nicht erst zur Wohnungsbesichtigung eingeladen zu werden. Auch offen rassistische Wohnungsanzeigen gehören leider noch immer zum Alltag. Dabei ist Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt gesetzlich verboten. Betroffene sollten sich über ihre Rechtslage informieren und wenn möglich gegen Benachteiligungen vorgehen.

bei der Vorstellung der Umfrageergebnisse zu rassistischer Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt.

Bernhard Franke, kommissarischer Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Eine deutliche Mehrheit der Befragten (83 %) ist der Ansicht, dass Diskriminierung aus rassistischen Gründen, wegen der Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe oder der Herkunft aus einem anderen Land bei der Wohnungssuche in Deutschland eher häufig vorkommt. Damit ist der Wohnungsmarkt der Lebensbereich, in dem die meisten Befragten ein Problem mit rassistischer Diskriminierung vermuten. Die Befragten wurden überdies nach ihren persönlichen Einstellungen gegenüber eingewanderten Personen als potenzielle Nachbar*innen und Mieter*innen gefragt. Hier zeigt sich, dass die Vorbehalte gegenüber Einwander*innen zunehmen, je näher die Situation in die Privatsphäre hineinreicht. So hätten 29 % der Befragten sehr große oder große Bedenken, wenn in die Nachbarwohnung oder das Nachbarhaus eine Person einziehen würde, die nach Deutschland eingewandert ist. Die Vorstellung, eine Wohnung, die der befragten Person selbst gehört, an eine eingewanderte Person zu vermieten, sorgt bei 41 % der Befragten für Bedenken.

Nach Ansicht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sollten zur Vermeidung von Diskriminierung mehrere rechtliche Schlupflöcher, die Benachteiligungen begünstigen, geschlossen werden. So gilt das Diskriminierungsverbot im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) grundsätzlich nicht, wenn ein besonderes „Nähe- oder Vertrauensverhältnis“ eingegangen wird, etwa durch Nutzung von Wohnraum auf demselben Grundstück. Außerdem dürfen beispielsweise Wohnungsbaugesellschaften Wohnungssuchende „im Hinblick auf die Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen und ausgewogener Siedlungsstrukturen sowie ausgeglichener wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Verhältnisse“ unterschiedlich behandeln. Beide Ausnahmeregelungen werden auch von dem UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung und der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) kritisiert.

Die Ausnahmeregelungen bergen nicht nur die Gefahr des Missbrauchs und können Rechtfertigungen für rassistische Diskriminierungen bieten – sie verstoßen aus unserer Sicht auch eindeutig gegen das Europarecht und müssen aufgehoben werden.

bei der Vorstellung des Rechtsgutachtens zur Umsetzung der EU-Antirassismusrichtlinie im Wohnungsbereich.

Bernhard Franke, kommissarischer Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

In einem im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes erstellten Rechtsgutachten schlagen die Bonner Rechtswissenschaftler Prof. Thüsing / Dr. Vianden unter anderem eine Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (§ 19 Abs. 5 AGG) vor, um gesetzlich klarzustellen, dass hohe Anforderungen an ein „besonderes Nähe- oder Vertrauensverhältnis der Parteien“ zu stellen sind, wenn dies dazu führen soll, dass der Diskriminierungsschutz hinter den Schutz der Privatsphäre zurücktritt.

Die Ergebnisse der Umfrage

Das Rechtsgutachten

Die Ergebnisse basieren auf einer computergestützten telefonischen Befragung (CATI) von 1.041 deutschsprachigen Personen ab 16 Jahren in Privathaushalten in Deutschland. Die Auswahl der Zielpersonen erfolgte auf Basis einer Zufallsauswahl. Die Befragung wurde im Zeitraum von 16. Oktober bis 1. November 2019 von GMS Dr. Jung GmbH und ARIS Umfrageforschung GmbH durchgeführt.

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