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Studie: Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung des Diskriminierungsschutzes bei der Begründung, Durchführung und Beendigung zivilrechtlicher Schuldverhältnisse 29.07.2021

Studie: Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung des Diskriminierungsschutzes bei der Begründung, Durchführung und Beendigung zivilrechtlicher Schuldverhältnisse

Beim Zugang zu Waren und Dienstleistungen kann es zu Diskriminierungen wegen aller im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geschützten Merkmale und auch wegen nicht gesetzlich geschützter Merkmale kommen.Klagen werden im zivilrechtlichen Bereich des AGG aber nur sehr selten eingereicht. Gründe dafür sind unter anderem ein begrenztes Wissen der Betroffenen über das Antidiskriminierungsrecht, verhältnismäßig hohe Hürden der Beweislast, die lange Verfahrensdauer, die begrenzte Anzahl von sachkundigen Anwält*innen im Antidiskriminierungsrecht, unwägbare Kosten sowie sehr geringe Entschädigungssummen.

Die Studie „Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung des Diskriminierungsschutzes bei der Begründung, Durchführung und Beendigung zivilrechtlicher Schuldverhältnisse. Bestandsaufnahme, Alternativen und Weiterentwicklung“, die von Steffen Beigang, Friederike Boll, Vera Egenberger, Lisa Hahn, Andreas Leidinger, Dr. Alexander Tischbirek und Defne Tuner im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes erstellt wurde, analysiert, welche Wege Betroffene bei der Rechtsdurchsetzung erfolgreich bestreiten können, wo Grenzen in den unterschiedlichen Verfahren liegen und wie diese verbessert werden können.
Dabei gehen die  Autor*innen auf die Möglichkeit strategischer Klagen ein und zeigen, welche Möglichkeiten gewerberechtliche Diskriminierungsverbote beim Zugang zu Clubs und Gaststätten in den Landesgaststättengesetzen von Niedersachsen, Bremen und Thüringen bei der Rechtsdurchsetzung spielen. Insbesondere in der freiwilligen außergerichtlichen Schlichtung sehen die Autor*innen grundsätzlich Potenzial, Konflikte wegen Diskriminierungen beim Zugang zu Waren und Dienstleistungen niedrigschwellig und nachhaltig zu lösen, sofern diese adäquat ausgestaltet ist. Abschließend enthält die Studie Empfehlungen, wie die Rechtsdurchsetzung verbessert werden kann.

Die Studie können Sie bei uns bestellen oder herunterladen.
Den Steckbrief zur Studie finden Sie hier.